Vereine müssen für Hallennutzung zahlen
CDU konnte höhere Gebühren verhindern
Ab 2011 müssen Vereine für die Nutzung von Hallen, Schwimmbädern und anderen städtischen Räumen Gebühren bezahlen. Dies hat der Stadtrat Anfang November mit breiter Mehrheit beschlossen. Dabei konnte die CDU erreichen, dass die Gebührenberechnung einfach und nachvollziehbar ist und die Höhe der Gebühren wesentlich unter dem Verwaltungsvorschlag blieb.
Während Kinder, Jugendliche, Studenten und Auszubildende die städtischen Liegenschaften weiter kostenlosnutzen können, sollen Erwachsene 5 Euro pro Stunde für die Nutzung einer Einfachturnhalle oder eines Sportplatzes und 2 Euro für einen Proberaum oder ähnliches zahlen.
Nachdem die Bürgermeisterin trotz Proteste der Vereine bei einem Stundensatz von 7,15 Euro für eine einfache Halle blieb und eine komplizierte Berechnungsmethode für die Raumnutzung vorlegte, hatte die CDU-Fraktion ein eigenes Konzept erstellt, das dann auch Grundlage der Beratung in den Ausschüssen und im Stadtrat war. Ziele des CDU-Konzeptes waren: einfach, gerecht und transparent.
Auch wenn sich die CDU nicht mit all ihren Vorschlägen durchsetzen konnte, so wurden aber die wesentlichen Bestandteile gemeinsam mit FDP und Grünen beschlossen. Letztlich stimmte auch die SPD dem Gesamtkonzept zu, die zunächst noch 6 Euro pro Stunde und Halle beschließen wollte.
Diskutiert wurde zum Schluss noch, ob Behinderten-sportgemeinschaften nur die Hälfte der Gebühren zahlen sollen. Da aber diese Vereine nicht nur Sport für Behinderte machen und auch andere Vereine Angebote für Behinderte haben, wurde dieser Antrag abgelehnt. Stattdessen sollen Vereine für behinderte Mitglieder wie für Kinder und Jugendliche weiterhin Sonderzuschüsse erhalten.
„Für uns hat das ehrenamtliche Engagement in den Vereinen einen besonders hohen Wert“, sagte CDU-Fraktionsvorsitzender Klaus Ripp im Stadtrat. „Daher war es für die CDU äußerst schwierig, Nut-zungsgebühren zu beschließen. Jahrelang konnten wir dies vermeiden. Die Rückerstattung der Mehrwertsteuer beim neuen Hallenbad zwingt uns zur Gebührenerhebung. Hinzu kommen die desolate Haushaltssituation und auch die Tatsache, dass heute schon viele Vereine Kosten übernehmen. Diese drei Gründe haben uns veranlasst, aktiv an dem Gebührenkonzept mitzuarbeiten, auch, um den Vereinen noch höhere Kosten zu ersparen. Und dies ist uns gelungen.“
Spätestens nach einem Jahr, wenn die ersten Abrechnungen und Erfahrungen vorliegen, sollen die jetzt beschlossenen Satzungen auf den Prüfstand, um evtl. Schwachstellen zu beheben.
Während Kinder, Jugendliche, Studenten und Auszubildende die städtischen Liegenschaften weiter kostenlosnutzen können, sollen Erwachsene 5 Euro pro Stunde für die Nutzung einer Einfachturnhalle oder eines Sportplatzes und 2 Euro für einen Proberaum oder ähnliches zahlen.
Nachdem die Bürgermeisterin trotz Proteste der Vereine bei einem Stundensatz von 7,15 Euro für eine einfache Halle blieb und eine komplizierte Berechnungsmethode für die Raumnutzung vorlegte, hatte die CDU-Fraktion ein eigenes Konzept erstellt, das dann auch Grundlage der Beratung in den Ausschüssen und im Stadtrat war. Ziele des CDU-Konzeptes waren: einfach, gerecht und transparent.
Auch wenn sich die CDU nicht mit all ihren Vorschlägen durchsetzen konnte, so wurden aber die wesentlichen Bestandteile gemeinsam mit FDP und Grünen beschlossen. Letztlich stimmte auch die SPD dem Gesamtkonzept zu, die zunächst noch 6 Euro pro Stunde und Halle beschließen wollte.
Diskutiert wurde zum Schluss noch, ob Behinderten-sportgemeinschaften nur die Hälfte der Gebühren zahlen sollen. Da aber diese Vereine nicht nur Sport für Behinderte machen und auch andere Vereine Angebote für Behinderte haben, wurde dieser Antrag abgelehnt. Stattdessen sollen Vereine für behinderte Mitglieder wie für Kinder und Jugendliche weiterhin Sonderzuschüsse erhalten.
„Für uns hat das ehrenamtliche Engagement in den Vereinen einen besonders hohen Wert“, sagte CDU-Fraktionsvorsitzender Klaus Ripp im Stadtrat. „Daher war es für die CDU äußerst schwierig, Nut-zungsgebühren zu beschließen. Jahrelang konnten wir dies vermeiden. Die Rückerstattung der Mehrwertsteuer beim neuen Hallenbad zwingt uns zur Gebührenerhebung. Hinzu kommen die desolate Haushaltssituation und auch die Tatsache, dass heute schon viele Vereine Kosten übernehmen. Diese drei Gründe haben uns veranlasst, aktiv an dem Gebührenkonzept mitzuarbeiten, auch, um den Vereinen noch höhere Kosten zu ersparen. Und dies ist uns gelungen.“
Spätestens nach einem Jahr, wenn die ersten Abrechnungen und Erfahrungen vorliegen, sollen die jetzt beschlossenen Satzungen auf den Prüfstand, um evtl. Schwachstellen zu beheben.
